28. April 2022
Gegen den völkerrechtswidrigen Besatzungskrieg in Südkurdistan – Solidarität mit unsere kurdischen Freund*innen
Die Türkei hat als NATO-Partner, in der Nacht auf Montag eine neue Großinvasion in Südkurdistan begonnen. Dieser Invasion gingen mehrtägige Luft- und Bodenangriffen voraus. Ziel sind unter anderem Stützpunkte der PK*. So versucht die türkische Luftwaffe Truppen im Guerillagebiet abzusetzen. Teil der Kriegsführung der Türkei in den vergangenen Jahren, war Terror gegen die Zivilbevölkerung. Es […]
weiterlesen... 28. Februar 2022
Rede anlässlich des russischen Angriffs auf die Ukraine
Es ist Krieg in Europa. Tausende Menschen sterben. Hunderttausende sind auf der Flucht. Das ist entsetzlich. Wir verurteilen die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine. Für Krieg gibt es keine Rechtfertigung. Auch die jahrelange antirussische Konfrontationspolitik des Westens, besonders der USA und der NATO rechtfertigen keinesfalls den Angriffskrieg Russlands.
weiterlesen... 7. Dezember 2021
Rede über rassistische Polizeigewalt
Liebe Mitstreiter*innen, ich erinnere zu Beginn an eine Meldung aus der Deutschen Presse Agentur vom 11. März diesen Jahres. Eine brisante Meldung, die von erstaunlich wenigen Medien aufgegriffen wurde. Der Sonderbeauftragte im Kampf gegen Rechtsextremismus bei der Polizei NRW stellte im Landtag das Lagebild in Sachen Rechtsextremismus bei der NRW Polizei im Zeitraum von 2017 […]
weiterlesen... 14. September 2021
Rede auf der Demo gegen das neue Versammlungsgesetz in NRW am 28.08.21 zum Thema „Care not Cops“
Versammlungsgesetz autoritäre Formierung Um es vorweg nochmal zu sagen: Das Versammlungsgesetz NRW ist von einer größtmöglichen Abneigung gegen die Versammlungsfreiheit getragen. Gerade in Zeiten eines gesellschaftlichen Rechtsrucks und autoritärer Formierung muss Versammlungsfreiheit ermöglicht und nicht beschränkt werden.
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