Tresen #1 Die Linke im Krieg

In den nächsten Monaten wollen wir uns regelmäßig mit euch am Tresen treffen und über die Themen diskutieren, die uns auf der Seele brennen.In diesem regelmäßigen Format gehen wir auf die Suche nach Fragen und Antworten, die sich aus dem kürzlich veröffentlichen Zwischenstandspapier #2 ergeben und hoffentlich ein wenig Licht in die aktuelle Situation der radikalen Linken bringen. Immer im weiterlesen...

Rede anlässlich des russischen Angriffs auf die Ukraine

Es ist Krieg in Europa. Tausende Menschen sterben. Hunderttausende sind auf der Flucht. Das ist entsetzlich. Wir verurteilen die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine. Für Krieg gibt es keine Rechtfertigung. Auch die jahrelange antirussische Konfrontationspolitik des Westens, besonders der USA und der NATO rechtfertigen keinesfalls den Angriffskrieg Russlands. weiterlesen...

Rede über rassistische Polizeigewalt

Liebe Mitstreiter*innen, ich erinnere zu Beginn an eine Meldung aus der Deutschen Presse Agentur vom 11. März diesen Jahres. Eine brisante Meldung, die von erstaunlich wenigen Medien aufgegriffen wurde. Der Sonderbeauftragte im Kampf gegen Rechtsextremismus bei der Polizei NRW stellte im Landtag das Lagebild in Sachen Rechtsextremismus bei der NRW Polizei im Zeitraum von 2017 bis 2020 vor. weiterlesen...

Rede auf der Demo gegen das neue Versammlungsgesetz in NRW am 28.08.21 zum Thema „Care not Cops“

Versammlungsgesetz autoritäre Formierung Um es vorweg nochmal zu sagen: Das Versammlungsgesetz NRW ist von einer größtmöglichen Abneigung gegen die Versammlungsfreiheit getragen. Gerade in Zeiten eines gesellschaftlichen Rechtsrucks und autoritärer Formierung muss Versammlungsfreiheit ermöglicht und nicht beschränkt werden.  weiterlesen...

Rede anlässlich der „Versammlungsgesetz NRW stoppen“ – Kundgebung

Wir stehen hier heute zwar vor dem Büro der FDP, aber die FDP ist  gemeinsam mit der CDU  Teil der NRW Landesregierung, die den Gesetzentwurf vorgelegt hat.  Ich beginne mit einem Interview  des  CDU Landtagsfraktionexperten für Innere Sicherheit Christos Katzidis im rechtskonservativen  Bonner General-Anzeiger vom 7.Februar 2021. weiterlesen...